Zur Vorbereitung der Arbeit des Europäischen Parlaments verteilen sich die Abgeordneten auf ständige Ausschüsse, die jeweils für bestimmte Bereiche zuständig sind. Insgesamt gibt es in dieser Legislaturperiode 27 parlamentarische Ausschüsse. Diese Zahl beinhaltet 20 ständige Ausschüsse, drei Unterausschüsse, drei Sonderausschüsse und einen Untersuchungsausschuss. Ein Ausschuss umfasst dabei zwischen 25 und 81 Abgeordnete. Die Ausschüsse erstellen, ändern und billigen Legislativvorschläge und Initiativberichte. Sie prüfen die Vorschläge der Kommission und des Rates und verfassen gegebenenfalls Berichte, die im Plenum vorgestellt und abgestimmt werden.
Derzeit engagiere ich mich als Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI), als Stellvertreterin im Entwicklungsausschuss (DEVE) und als Stellvertreterin im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI). Im Juni 2020 wurde auch der Untersuchungsausschuss im Zusammenhang mit dem Schutz von Tieren beim Transport (ANIT) mit einem einjährigen Mandat gegründet, seit September bin ich Stellvertretende Vorsitzende dieses Ausschusses. Inhaltlich gibt es einige Überschneidungen zwischen den Ausschüssen - daher betrachte ich Themen aus vielen verschiedenen Blickwinkeln und kann Synergien optimal nutzen!
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI)
Eine ganz zentrale Aufgabe des AGRI ist die Mitwirkung bei der Gestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). Die GAP wurde 1962 eingeführt und ist damit eines der ältesten vergemeinschafteten Politikfelder der EU und von höchster Bedeutung für die Landwirtschaft. Zudem zählen Maßnahmen der ländlichen Entwicklung, Tiergesundheit und Tierschutz, Pflanzengesundheit, die Qualität von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Forstwirtschaft ebenfalls zu den Aufgaben dieses Ausschusses.
Entwicklungsausschuss (DEVE)
Die Entwicklungspolitik der Europäischen Union leistet einen entscheidenden Beitrag zur Verwirklichung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung, die im Rahmen der Agenda 2030 erreicht werden sollen. Dieser Ausschuss ist ein Forum, um die dringendsten Probleme und Herausforderungen, mit denen die Menschheit heute konfrontiert ist, zu diskutieren und über Lösungen dafür zu entscheiden.
Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI)
Mit 81 Mitgliedern ist dieser Ausschuss der größte Ausschuss im Europäischen Parlament. Die Arbeit des ENVI, unter anderem in den Bereichen Biodiversität, Kreislaufwirtschaft, öffentliche Gesundheit, Luft- und Wasserqualität sowie Chemikalieneinsatz, wird in ihrer Bedeutung durch die politischen Prioritäten der von der Leyen-Kommission in diesem Bereich unterstrichen.
Untersuchungsausschuss im Zusammenhang mit dem Schutz von Tieren beim Transport (ANIT)
Dieser Ausschuss untersucht mutmaßliche Verstöße gegen das Unionsrecht im Bereich Tiertransporte und hat dafür zwölf Monate Zeit. Während der Mandatszeit werden öffentliche Anhörungen mit Experten veranstaltet, Studien in Auftrag gegeben und möglicherweise Informationsreisen unternommen um festzustellen, ob die EU-Vorschriften zu Tiertransporten von den Mitgliedsstaaten ausreichend um- und von der Kommission angemessen durchgesetzt werden. Am Ende der Arbeit des Ausschusses wird ein Bericht stehen, in dem die Ergebnisse gesammelt und Empfehlungen ausgesprochen werden.
Delegationen
Neben den Ausschüssen wirken Abgeordnete auch an der Außenpolitik der EU mit und pflegen mittels der Arbeit in Delegationen die Beziehungen zu Drittstaaten. Ich bin als Stellvertretende Vorsitzende der Delegation für Beziehungen zu Südafrika (D-ZA) und als Stellvertretendes Mitglied der Delegation für den Parlamentarischen Stabilitäts- und Assoziationsausschuss EU-Albanien (D-AL) sehr darauf bedacht, meine Aufgaben in diesem Bereich bestmöglich wahrzunehmen.