Die heimische Presse hat mich im Rahmen ihrer Serie zum Freihandelsabkommen TTIP um eine kurze Position gebeten. Wie stehe ich zu dem Abkommen, das derzeit verhandelt wird?
Lesen Sie hier meine Antwort:
TTIP: Verhandlungen gestalten, nicht pauschal verteufeln
Jeder 4. Job in Deutschland hängt vom Export ab. Die USA sind der größte Absatzmarkt der EU und Handelspartner Nr.1 für Bayern. Wollen wir gegenüber den neuen Wirtschaftsmächten außerhalb der EU wettbewerbsfähig bleiben, Arbeitsplätze, Wohlstand und hohe Standards halten, bietet TTIP Chancen für Verbraucher und Unternehmen. Es kann Hebel zur politischen Gestaltung der Globalisierung werden. Mit Blick auf die Verhandlungen hilft weder vollmundiges Versprechen, noch pauschales Verteufeln. Es gilt transparent und gründlich zu verhandeln, berechtigte Kritikpunkte auszuräumen. Am Ende zählt das Ergebnis und jeder EU-Mitgliedsstaat entscheidet für sich. Zudem müssen wir aufklären: Was ist Fakt, was Mythos? So stellte die Kommission z.B. am 20.Mai unter Verweis auf ihr Verhandlungsmandat klar: Ängste, die Buchpreisbindung sei gefährdet (TTIP-Serie in Hersbrucker Zeitung /Teil7), sind unbegründet. Viele sorgen sich um Umwelt- und Verbraucherschutz. Auch hier ist das Mandat klar: Bestehende EU-Standards werden nicht gesenkt. TTIP um jeden Preis gibt’s nicht. (Das Verhandlungsmandat ist hier veröffentlicht: http://data.consilium.europa.eu/doc/document/ST-11103-2013-DCL-1/de/pdf)
Unabhängig von den Verhandlungen werbe ich weiter für bewusste Kaufentscheidungen zu Gunsten heimischer Produkte: Der Verbraucher hat es in der Hand, die regionale Wirtschaft zu stärken – mit, wie ohne TTIP.
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Informationsangebot der EU-Kommission zum Thema TTIP: http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ttip/index_de.htm
Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine Seite rund um häufig gestellte Fragen zum TTIP zusammengestellt.
Diese finden Sie hier: http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Freihandelsabkommen/TTIP/faqs.html
Ebenda findet sich auch eine Broschüre zum Thema: „TTIP Behauptungen und Fakten“: http://www.bmwi.de/DE/Mediathek/publikationen,did=702494.html
Eine vergleichbare Broschüre der EU-Kommission finden Sie hier: http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2015/may/tradoc_153410.pdf